_______________________________________________________________________________
ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN
Die nachfolgenden Geschäftsbedingungen
sind in deutscher Sprache verfasst.
§1 - Allgemeines, Geltungsbereich
Die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen regeln das Vertragsverhältnis
zwischen "EICHLER'S INCREDIBLE ARTSHOP" (im Folgenden "Verkäufer" genannt) und den
natürlichen Personen, die über www.n-a-eichler.de/ArtShop meine
Kunstwerke / kunstgewerblichen Artikel, also Grafiken, Gemälde, Drucke, Multiples,
Skulpturen, Objekte und Fotos sowie Bücher und Tonträger eigener Herstellung in
limitierten Auflagen erwerben (im Folgenden "Käufer" genannt). Maßgeblich ist
jeweils die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültige Fassung.
§2 - Vertragsschluss
(1) Durch Einstellen eines Kunstwerkes/kunstgewerblichen Artikels auf der Website
von "EICHLER'S INCREDIBLE ARTSHOP" gibt der Verkäufer ein verbindliches Angebot
zum Abschluss eines Vertrags über diesen Artikel ab. Der Verkäufer bestimmt dabei
den Preis und eine Frist (Angebotsdauer), binnen derer das Angebot per Bestellung/Kauf
angenommen werden kann.
(2) Der Käufer nimmt das Angebot durch seine Bestellung an, sei es durch Ausfüllen
und Abschicken des Bestellformulars, das jedem Angebot anhängt, oder durch eine
formlose Bestellung per Email. Das Angebot erlischt, wenn andere Käufer während
der Angebotsdauer bereits alle verfügbaren Exemplare einer Angebotsauflage
rechtsverbindlich erworben haben. Maßgeblich ist das Datum des rechtsverbindlichen
Erwerbs durch Bezahlung/Überweisung des Kaufpreises.
(3) Der Vertrag zwischen dem Verkäufer und dem Käufer kommt zustande, wenn der
Käufer über die Bestellfunktion auf der Webseite des Angebots bzw. durch eine
Kaufmitteilung per Email den Kauf geltend gemacht hat. Sobald der Käufer den
Kaufpreis bezahlt/überwiesen hat und der Zahlungseingang vom Verkäufer verifiziert
wurde, ist der Kauf auch für ihn rechtsverbindlich.
§3 - Zahlung, Fälligkeit, Zahlungsverzug
(1) Die Bezahlung der Waren erfolgt gemäß den Zahlungsbestimmungen von "EICHLER'S
INCREDIBLE ARTSHOP".
(2) Der Kaufpreis ist nach Vertragsschluss sofort zu zahlen.
(3) Befindet sich der Käufer im Zahlungsverzug, hat er währenddessen jede
Fahrlässigkeit zu vertreten. Er haftet wegen der Leistung auch für Zufall, es sei
denn, dass der Schaden auch bei rechtzeitiger Leistung eingetreten sein würde.
(4) Der Kaufpreis ist während des Verzugs zu verzinsen. Der Verzugszinssatz beträgt
für das Jahr fünf Prozentpunkte über dem Basiszinssatz.
(5) Die Geltendmachung eines weiteren Schadens ist nicht ausgeschlossen.
§4 - Lieferung, Gefahrübergang
(1) Die Lieferung erfolgt, vorbehaltlich unserer Zahlungsbestimmungen, unverzüglich
nach Vertragsschluss und verifizierter Bezahlung/Überweisung durch den Käufer an
die vom Käufer mitgeteilte Adresse.
(2) Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung des
Kaufgegenstands geht mit Übergabe des Kaufgegenstands auf den Käufer über.
§5 - Eigentumsvorbehalt
Der Kaufgegenstand bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum von "EICHLER'S
INCREDIBLE ARTSHOP". Vor Eigentumsübertragung ist eine Verpfändung,
Sicherungsübereignung, Verarbeitung oder Umgestaltung ohne ausdrückliche Einwilligung
des Verkäufers nicht zulässig.
§6 - Preise
Der im jeweiligen Angebot angegebene Preis für den Kaufgegenstand versteht sich als
Endpreis. Die für Kunstwerke geltende Umsatzsteuer ist im Preis enthalten und wird
auf Wunsch auf der Rechnung gesondert ausgewiesen. Der Preis umfasst nicht generell
die Liefer- und Versandkosten, die ggf. gesondert berechnet werden.
§7 - Rücktritt
(1) "EICHLER'S INCREDIBLE ARTSHOP" ist berechtigt, vom Vertrag auch hinsichtlich
eines noch offenen Teils der Lieferung oder Leistung zurückzutreten, wenn falsche
Angaben über die Kreditwürdigkeit des Käufers gemacht worden oder objektive Gründe
hinsichtlich der Zahlungsunfähigkeit des Käufers entstanden sind, bspw. die Eröffnung
eines Insolvenzverfahrens über das Vermögen des Käufers oder die Abweisung eines
solchen Verfahrens mangels kostendeckenden Vermögens. Dem Käufer wird vor Rücktritt
die Möglichkeit eingeräumt, eine Vorauszahlung zu leisten oder eine taugliche
Sicherheit zu erbringen.
(2) Unbeschadet etwaiger Schadenersatzansprüche sind im Falle des Teilrücktritts
bereits erbrachte Teilleistungen vertragsgemäß abzurechnen und zu bezahlen.
§8 - Gewährleistung
(1) "EICHLER'S INCREDIBLE ARTSHOP" trägt Gewähr dafür, dass der Kaufgegenstand
bei Übergabe mangelfrei ist. Zeigt sich innerhalb von sechs Tagen seit Übergabe
des Kaufgegenstands ein Sachmangel, so wird vermutet, dass dieser bereits bei
Übergabe mangelhaft war, es sei denn, diese Vermutung ist mit der Art des
Kaufgegenstands oder des Mangels unvereinbar. Zeigt sich der Sachmangel erst nach
Ablauf von sechs Tagen, muss der Käufer beweisen, dass der Sachmangel bereits bei
Übergabe des Kaufgegenstands vorlag.
(2) Ist der Kaufgegenstand bei Übergabe mangelhaft, hat der Käufer die Wahl, ob die
Nacherfüllung durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung erfolgen soll. "EICHLER'S
INCREDIBLE ARTSHOP" ist berechtigt, die Art der gewählten Nacherfüllung zu
verweigern, wenn sie nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich ist und die andere
Art der Nacherfüllung ohne erhebliche Nachteile für den Käufer bleibt.
(3) Schlägt die Nacherfüllung fehl, kann der Käufer grundsätzlich nach seiner Wahl
Herabsetzung des Kaufpreises (Minderung) oder Rückgängigmachung des Vertrags
(Rücktritt) sowie Schadensersatz verlangen. Bei nur geringfügigen Mängeln steht
dem Käufer kein Rücktrittsrecht zu.
(4) Liefert "EICHLER'S INCREDIBLE ARTSHOP" zum Zwecke der Nacherfüllung einen
mangelfreien Kaufgegenstand, kann der Verkäufer vom Käufer Rückgewähr des
mangelhaften Kaufgegenstands verlangen.
(5) Ansprüche des Käufers wegen Mängeln sind nach Ablauf der sechstägigen
Prüfungsfrist verjährt.
(6) Schäden, die durch unsachgemäße oder vertragswidrige Maßnahmen des Käufers bei
Aufstellung, Behandlung oder Lagerung hervorgerufen werden, begründen keinen
Anspruch gegen "EICHLER'S INCREDIBLE ARTSHOP".
§9 - Haftungsbeschränkung
(1) Für andere als durch Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit entstehende
Schäden haftet "EICHLER'S INCREDIBLE ARTSHOP" nur, soweit diese Schäden auf
vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Handeln oder auf schuldhafter Verletzung
einer wesentlichen Vertragspflicht durch den Verkäufer oder dessen Erfüllungsgehilfen
beruhen. Vertragswesentlich ist eine Pflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße
Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der
Käufer regelmäßig vertrauen darf. Eine darüber hinausgehende Haftung auf
Schadensersatz ist ausgeschlossen. Ansprüche aus einer von "EICHLER'S INCREDIBLE
ARTSHOP" gegebenen Garantie für die Beschaffenheit des Kaufgegenstands und dem
Produkthaftungsgesetz bleiben hiervon unberührt.
(2) Nach dem jetzigen Stand der Technik kann die Datenkommunikation über das
Internet nicht fehlerfrei und/oder jederzeit verfügbar gewährleistet werden. Ich
hafte daher nicht für die jederzeitige Verfügbarkeit meines Warenangebots auf
der Website von "EICHLER'S INCREDIBLE ARTSHOP".
§10 - Rechtswahl
Alle Streitigkeiten aus diesem Rechtsverhältnis unterliegen dem Recht der
Bundesrepublik Deutschland. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als
nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in
dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird. Die Geltung
von UN-Kaufrecht ist ausgeschlossen.
§11 - Abmahnungs-Klausel
Im Falle von wettbewerbsrechtlichen oder ähnlichen Problemen bitten wir Sie, zur
Vermeidung unnötiger Kosten oder eines unnötigen Rechtsstreits, uns bereits im
Vorfeld per Email zu kontaktieren. Die Kostennote einer anwaltlichen Abmahnung ohne
vorhergehende Kontaktaufnahme z.B. durch das Medium Email wird im Sinne der
Schadensminderungspflicht als unbegründet zurückgewiesen.
§12 - Salvatorische Klausel
Sollte eine Bestimmung dieser AGB ungültig oder undurchsetzbar sein oder werden, so
bleiben die übrigen Bestimmungen dieser AGB hiervon unberührt, es sei denn, dass
durch den Wegfall einzelner Klauseln eine Vertragspartei so unzumutbar benachteiligt
würde, dass ihr ein Festhalten am Vertrag nicht mehr zugemutet werden kann.
(2009)
